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technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR

Instandsetzung - Unternehmerarbeiten - Gehwegüberfahrten

Instandsetzungs- bzw. Unterhaltungsarbeiten werden aufgrund ihres Umfangs nicht durch eigene Regiekolonnen ausgeführt, sondern von Jahresvertragsunternehmer der Straßenunterhaltung.

Errichtet ein Eigentümer auf seinem Grundstück beispielsweise eine Garage, einen Stellplatz oder ein Carport, so benötigt er eine Gehwegüberfahrt, um von der Straße auf sein Grundstück zu gelangen.

Nach §16 des Straßen- und Wegegesetzes NRW stellt dies eine Sondernutzung dar. Der Eigentümer ist in diesem Fall verpflichtet, eine Gehwegüberfahrt zu beantragen und als Nutznießer die Kosten für die Herstellung zu tragen.